Streaming-Recht

Streaming ist legal: Was das EU-Urteil wirklich bedeutet


Höchstrichterlich entschieden: Das reine Streaming von Inhalten im Internet ist rechtens. So urteilte im Juni der Europäische Gerichtshof (Az. C-360/13). Diese Frage hat höchste juristische und auch wirtschaftliche Bedeutung.

Die Urteilsbegründung des Europäischen Gerichtshofes zur Streaming-Frage

So begründet das Gericht seinen Standpunkt:

„Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers den Voraussetzungen, wonach diese Kopien vorübergehend, flüchtig oder begleitend und ein integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sein müssen, sowie den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 dieser Richtlinie genügen und daher ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können.“



Ende der EU-Durchsage. Allerdings klären die Richter ja nicht die Frage, was passiert, wenn ein Portal an sich schon illegal ist. Dazu der Video-Kommentar der Medienrechtsanwalts Christian Solmecke.

 

 

 

Bildquellen

  • Sky Live Stream: Sky

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